AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 

(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der leev & ju GmbH, Zollpfad 6, 28217 Bremen, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen or selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).  

§ 2 Vertragsschluss 

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. 

(2) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ oder einer entsprechenden finalen Zahlungsaufforderung im Checkout geben Sie ein verbindliches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 

(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Der Vertrag kommt erst mit Zugang unserer Auftragsbestätigung oder spätestens mit Lieferung der Ware zustande. 

(4) Vor Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde Eingabefehler durch die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen auf dem Bildschirm erkennen und korrigieren. 

§ 3 Speicherung des Vertragstextes 

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst diesen AGB in Textform (z. B. per E-Mail) zugeschlagen. Zusätzlich wird der Vertragstext beim Verkäufer archiviert und kann vom Kunden über dessen Kundenkonto abgerufen werden, sofern er ein solches angelegt hat. 

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher 

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers. 

§ 5 Preise und Versandkosten 

(1) Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. 

(2) Hinzu kommen die jeweiligen Versandkosten, die im Bestellprozess gesondert ausgewiesen werden. 

(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. 

§ 6 Zahlungsbedingungen 

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise über die im Checkout angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte, PayPal, Apple Pay, Google Pay, Klarna Sofort, Klarna Rechnung). 

(2) Bei Auswahl einer von Klarna angebotenen Zahlungsart (z. B. Klarna Rechnung oder Sofortüberweisung) tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, ab. Eine schuldbefreiende Leistung ist in diesem Fall nur an Klarna möglich. 

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in gesetzlicher Höhe zu verzinsen. Bei Verbrauchern beträgt der Verzugszinssatz 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, bei Unternehmern 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zum Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung. 

§ 8 Gewährleistung (Mängelhaftung) 

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung (Gewährleistung). 

(2) Gegenüber Unternehmern gilt abweichend: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche neu hergestellter Sachen beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleiben die gesetzlichen Fristen unberührt. 

§ 9 Haftung 

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, typisch eintretenden Schadens. 

(2) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. 

§ 10 Streitbeilegung 

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. 

(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. 

§ 11 Schlussbestimmungen 

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers (Bremen).  

Anwaltlicher Hinweis: 

Fügen Sie diese AGB direkt in Shopify unter Einstellungen > Richtlinien ein und verlinken Sie sie im Footer Ihres Shops. Stellen Sie zudem sicher, dass im Checkout die Checkbox zur Kenntnisnahme der AGB und des Widerrufsrechts aktiv ist.